Produkte die Nutzen bringen

Healthcare IT-Lösungen im Blickpunkt - Die Produkte der HCS sollen unseren Kunden den Arbeitsalltag erleichtern. Alle wichtigen Informationen zu unseren weiteren Produkten finden sie unter www.hcs.at/produkte

Impressum

Firmenname: HCS HEALTH COMMUNICATION SERVICE GMBH

Geschäftsstelle: (Postanschrift) Maiss 48, A-3033 Altlengbach
Geschäftssitz: Pachergasse 4, A-4400 Steyr

Tel: 02774 6003
Fax: 02774 6002
Email: office@hcs.at
UID-Nummer:ATU56815478
BLZ: 16300 KNr.: 00128038612
FN232545 d, Landesgericht Steyr

Geschäftsführer: Eduard Schebesta, Hannes Reichl

Allgemeine Geschäftsbedigungen: AGB

Design und Konzeption: HCS GmbH
Technische Umsetzung: HCS GmbH

AGB

Dienstleistervertrag (lt. DSG 2000) / Version 2012

0.VERTRAGSGEGENSTAND

Vertragsgegenstand ist die übertragung, Speicherung und Weiterleitung von Daten, welche über Modem, Router, Telefonleitung, e-card Netz, Healix Netz oder Internet mittels der von HCS zur Verfügung gestellten Infrastruktur an Kunden der HCS, medizinische Einrichtungen und Patienten, übermittelt bzw. archiviert werden. Die Aufarbeitung bzw. Weiterverarbeitung der zu übermittelnden oder empfangenen Daten ist nicht Vertragsgegenstand.

1. NUTZUNGSRECHT

1.1 Gemäß den Bedingungen dieses Vertrages und den jeweilig gültigen gesetzlichen Rahmenbedingungen, gewährt HCS dem Kunden das Nutzungsrecht der Software und den Zugriff auf das HCS Telekommunikationsnetz und die Rechnersysteme. Falls nicht ausdrücklich vereinbart, beinhaltet das vereinbarte Nutzungsentgelt weder die technischen Einrichtungen noch die Kosten für den Versand bzw. den Empfang von Daten in den Räumlichkeiten des Kunden. Der Kunde stellt die erforderlichen technischen Einrichtungen (Server, Netzwerk) sowie von HCS spezifizierte Endgeräte (Firewall, Router) und die eventuell erforderliche technische Unterstützung auf eigene Kosten zur Verfügung.

2. LAUFZEIT DES VERTRAGES

2.1 Die Laufzeit des Vertrages beträgt zunächst 12 Monate.
2.2 Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, falls er nicht mit 60 Tagen Frist zum Ende einer Laufzeit schriftlich gekündigt wird.

3. GEBüHREN UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Das Nutzungsentgelt wird einmal jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Eine monatliche Verrechnung ist möglich, jedoch erhöht sich dadurch das auf 12 Monate umgelegte Nutzungsentgelt um 10%. Das Zertifikat für die elektronische Signatur wird derzeit für die Laufzeit eines Jahres erstellt und jährlich an den Kunden weiterverrechnet. Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die Rechnungen sind prompt bei Rechnungserhalt ohne jeden Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Mahnspesen in Rechnung gestellt. Preisgrundlage bildet der diesem Vertrag zugrunde liegende Auftrag. Im Falle einer änderung der Preise gelten diese als vom Vertragspartner akzeptiert, wenn der Vertragspartner der HCS nicht binnen 3 Wochen ab Erhalt der geänderten Preise widerspricht. Es wird die Wertbeständigkeit des jährlichen Nutzungsentgeltes vereinbart. Dieses wird zu jedem Ersten des Kalenderjahres einer überprüfung unterzogen und entsprechend der Veränderung des im österreichischen Statistischen Zentralamt in Wien verlautbarten Verbraucherpreisindexes 2000 oder dem an seine Stelle tretenden Index angepasst.

4. BESONDERER VERANTWORTUNGSBEREICH DES KUNDEN

4.1 Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die im vorliegenden Vertrag angebotene Zutrittsberechtigung im Rahmen der jeweiligen Gesetze, Verordnungen und Tarifvorschriften von Netzwerkanbietern genutzt werden. Ferner wird der Kunde den Service nur entsprechend den von HCS übergebenen Nutzungshandbüchern, Unterlagen, Materialien und Anweisungen einsetzen.
4.2 Der Kunde wird die Nutzungsberechtigung dieses Vertrages nicht ohne ausdrückliche Zustimmung durch HCS Drittunternehmen zur Verfügung stellen. Für den Fall, dass der Kunde ´Dritten die Nutzung des Services gestattet, wird der Kunde HCS von jeglichen Ansprüchen Dritter freihalten.
4.3 Die im Zusammenhang mit der Befundübertragung zur Verfügung gestellte Software ist Eigentum der HCS, der Vertragspartner erwirbt mit diesem Vertrag lediglich ein durch die Dauer dieses Vertrages begrenztes Nutzungsrecht.

5. DATEISICHERHEIT UND DATENSCHUTZ

5.1 Die Vertragsparteien sind sich bewusst, dass im Wege der Leistungen der HCS Daten übertragen werden, welche besonders schutzwürdig sind und daher in der Regel als geheime Daten zu behandeln sind. Dementsprechend verpflichtet sich der Auftraggeber lediglich solche Daten durch die von HCS angebotene Befundübertragung oder gleichgestellte Systeme zu übertragen, zu deren Weitergabe er berechtigt ist. Der Auftraggeber verpflichtet sich, HCS für allfällige wie immer Namen habende Forderungen von Datenschutzberechtigten schad- und klaglos zu halten, so die Ansprüche aus einem Verstoß gegen die vorgenannte Verpflichtung - wenn auch nur zum Teil - resultieren. Im Gegenzug verpflichtet sich HCS, sämtliche ihr zur Verfügung gestellten Daten lediglich, im Rahmen und im Ausmaß der Aufträge des Auftraggebers zu verwenden und sämtliche gem. §14 DSG 2000 erforderlichen Datensicherheitsmaßnahmen zu treffen und insbesondere die Verpflichtung zur Einhaltung des Datengeheimnisses auf ihre Mitarbeiter oder von ihr beauftragte Subunternehmer zu überbinden.
5.2 HCS kann Sicherheitsvorschriften und Maßnahmen von Zeit zu Zeit ändern, um das Maß an Sicherheit zu verbessern. Sollte durch Verschulden seitens HCS Dateien oder Programme des Kunden verloren gehen oder zerstört werden, sind die hieraus resultierenden Ansprüche des Kunden ausschließlich wie folgt geregelt: HCS übernimmt die Wiederherstellung der Kundendaten, Dateien oder Programme, vorausgesetzt, der Kunde liefert die erforderlichen Daten oder die Daten stehen HCS zur Verfügung. Im Falle von Störungen oder Auftreten von Fehlern wird der Kunde HCS umgehend informieren.
5.3 Der Kunde trägt alleinige Verantwortung für die Auswahl und Verwendung jeglicher Code- oder Schlüsselworte, die je nach Serviceart möglich oder erforderlich sind.
5.4 Verlangt ein Kunde von HCS die übermittlung der für ihn bestimmten Daten ins Ausland, so liegt die Verantwortung im Sinne der gesetzlichen Grundlagen beim Kunden.
5.5 Bei der übertragung von patientenbezogenen Befunddaten erfolgt eine Verkryptung der Daten am Rechner des Senders, die Entkryptung kann nur durch den jeweiligen Empfänger erfolgen. Mit dem Einsatz von med secure wird die Kommunikation zusätzlich mit der elektronischen Signatur und mit asymmetrischer Verschlüsselung durchgeführt. Bei Produkten mit Online-Zugriff auf Befunde erfolgt die Verschlüsselung mittels SSL-Technologie. Die Benutzerauthentifizierung erfolgt mittels Passwortgenerator / RSA Key oder auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden mittels Benutzername und Passwort. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass statische Zugangsdaten ein Sicherheitsrisiko darstellen und übernimmt die volle Verantwortung für die Geheimhaltung und sichere Aufbewahrung der Zugangsdaten.
5.6 Das Netz zum Datentransport besteht aus Telefonwählleitungen und Standleitungen der Telekom Austria oder alternativen Betreibern. Um die nötige technische Sicherheit zu gewährleisten, durchlaufen alle übertragenen Daten ein Datensicherungssystem (Backup). Aufgrund der Verkryptung der Daten ist die Verletzung des Datenschutzes auch über diesen Weg ausgeschlossen.
5.7 Die für die Datenübertragung verwendeten Formate beruhen auf anerkannten Standards. Unter Verwendung der HCS Software Module ist die übertragung von Computerviren nach dem derzeitigen Wissensstand ausgeschlossen. Es wird jedoch dringend der Einsatz einer Firewall und Virenscan empfohlen. Auf Wunsch des Kunden werden auch PDF-, Bild-, Ton-, DICOM- und Videodaten übertragen.
5.8 HCS führt für den Auftraggeber notwendige zentrale Kommunikationsprotokolle, die im Rahmen des Gesundheitsdatenaustausches gefordert sind.

6. VERSICHERUNGSSCHUTZ

HCS bietet dem Auftraggeber im Rahmen der Nutzung der HCS Produkte eine kostenpflichtige subsidiäre Haftpflichtversicherung gegen Ansprüche Dritter im Rahmen des Datenschutzgesetzes und des Gesundheitstelematikgesetzes an.

7. HAFTUNG

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, sofern der Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.

8. SONSTIGES

8.1 HCS ist berechtigt, seine Verpflichtungen und Rechte aus dem Vertrag unter Einhaltung einer vierzehntägigen Frist mit schriftlicher Benachrichtigung des Kunden an Dritte zu übertragen.
8.2 Falls Klauseln des Vertrages für unwirksam erklärt werden sollten, werden die übrigen Bestimmungen des Vertrages davon nicht berührt, die Vertragsparteien würden diese vielmehr durch solche ersetzen, welche dem Gesetz entsprechen und den hier genannten Bedingungen wirtschaftlich möglichst nahe kommen.
8.3 Erfüllungsort für das Nutzungsrecht seitens HCS ist der Standort der Systemzugriffspunkte. Gerichtsstand ist Steyr.
8.4 Der vorliegende Vertrag enthält alle getroffenen Abmachungen. änderungen bzw. Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, auch das Abgehen von der Schriftform bedarf der Schriftform.

PDF Download: AGB

ADRESSE

HEALTH COMMUNICATION SERVICE GMBH
A-3033 Altlengbach / Austria
Maiss 48

TEL: +43 2774/6003
FAX: +43 2774/6002

EMAIL: office@hcs.at

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